3 Responses

  1. Benicio
    Benicio at |

    Ein kleines politisches Statement zu Cannabis. Cannabis kann zu viel mehr noch benutzt werden als sich zu berauschen. Für mache Menschen ist es eine notwendige Medizin. Das diese Menschen diese Medizin nicht bekommen können scheitert oft an den hohen bürokratischen und finanziellen Hürden. Derzeit stellen CDU/CSU und die SPD kranke Menschen beim Umgang mit Cannabis oft als Straftäter dar. Wenn dies anders werden soll stimmt für diese Petition im Bundestag. Ab 50.000 Stimmen muss der Antragssteller gehört werden. https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2014/_05/_30/Petition_52664.html

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    1. Illusionist
      Illusionist at |

      „Ab 50.000 Stimmen muss der Antragssteller gehört werden. “

      Das ist falsch. Müssen muss gar nicht. Das Gesetzt schreibt lediglich vor, dass der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine Entscheidung über diese Petition fällt und dem Antragsteller mitteilt. Im Normalfall darf heutzutage der Bittsteller vor dem Ausschuss reden. Einen Anspruch darauf hat er nicht. Genausowenig wie darauf, dass das Anliegen zu einer Abstimmung im Parlament führt oder gar tatsächlich umgesetzt wird.

      Petitionen sind im wesentlichen Kaspertheater. Und das nicht nur in Deutschland.

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  2. Die Grünen und ihre zwiespältige Meinung zur Vorratsdatenspeicherung | Schindluder

    […] Natürlich bekommen wir alle das große Kotzen davon, denn wer will schon Einhörner und n Topf voll Gold. Endlich mal wieder Zeit für die Grünen sich beliebt zu machen. Also ab auf Facebook und direkt ein Posting veröffentlichen, denn immerhin sind die Grünen ja nicht mehr die Verbotspartei, sondern die Freunde der Freiheit. […]

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